Allgemeine Geschäftsbedingungen

der HTS Health Technology and Services, Bahnhofstr. 46, 59423 Unna, E-Mail: service@diga.orthoregena.de

I. Allgemeines

1. Die HTS Health Technology and Services UG (haftungsbeschränkt) („HTS“) entwickelt und betreibt die OrthoRegena Applikation („App“) und die Webseite www.orthoregena.de („Webseite“). HTS bietet über die App Programme für therapeutisches Training an. Die Programme beinhalten unter anderem Übungen, Fortschrittsprotokolle und Bewegungstests sowie die Visualisierung von Aktivität und Fortschritt („Programme“).
2. Ausschließlich aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in Texten der App, der Webseite und in sonstiger Kommunikation die männliche Form gewählt (generisches Maskulinum). Die verkürzte Sprachform impliziert keinesfalls eine Benachteiligung des jeweils anderen Geschlechts und hat nur redaktionelle Gründe. Sie beinhaltet keine Wertung, d.h. sie ist keinesfalls dem Ausdruck nach als Geschlechterdiskriminierung zu verstehen.
3. Die Nutzung von App, Programmen und Webseite erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Entgegenstehende oder über diese AGB hinausgehende Geschäftsbedingungen sind nicht Vertragsbestandteil. Für die Nutzung der App auf mobilen Endgeräten gelten darüber hinaus je nach verwendeten Betriebssystem die Geschäftsbedingungen von Apple (iOS App Store) oder Google (Google Play).
4. Die Leistungen von HTS darf nur eine natürliche, volljährige Person nutzen, welche App, Website oder darin angebotene Programme für das eigene Training verwendet. Eine davon abweichende Nutzung, z.B. durch eine juristische Person und/oder zu geschäftlichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken, ist nicht gestattet.

II. Nutzungsvoraussetzungen

1. Die App ist mit Betriebssystemen ab Android 8.0 und ab iOS 11.0 kompatibel. Zur Nutzung von Webseite und App muss der Nutzer selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen, das erforderliche Netzwerk und/oder Datenvolumen sowie eine stabile Breitband-Internetverbindung bereitstellen. Zudem sind eine laufende Aktualisierung seiner Software (z.B. Browser und Betriebssysteme des Endgerätes) und bestimmte Aktivierungen erforderlich (z.B. Java). Die App ist nicht für Nutzer mit Sehbehinderungen geeignet und damit nicht barrierefrei.
2. Die grundsätzliche medizinische Voraussetzung für die Anwendung der App ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand. Falls während oder nach der Anwendung Schmerzen, Unwohlsein oder Funktionsverlust auftreten, sollte immer pausiert und erforderlichenfalls ein Arzt aufgesucht werden. Einzelne Übungen erfordern die Einnahme von Positionen im Vierfüßlerstand und im Liegen; falls Schwierigkeiten bestehen, nach Einnahme dieser Positionen wieder aufzustehen, sollten diese Übungen nicht ausgeführt werden.
3. Die Anwendung der App muss – vorbehaltlich einer anders lautenden ärztlichen Verordnung in Kenntnis der nachfolgenden Umstände – immer unterlassen werden, wenn der Nutzer
– einen Wirbelsäulentumor, eine Krebserkrankung oder übermäßiges nächtliches Schwitzen, unerklärliche Gewichtsabnahme und/oder unerklärliche Müdigkeit hat,
– einen freien Gelenkkörper in Knie- oder Hüftgelenk hat oder an einer Osteochondrosis dissecans oder Knochennekrose leidet,
– bereits an der Wirbelsäule, Hüfte oder Knie operiert wurde, insbesondere ein neues Gelenk erhalten hat oder die Beinachse korrigiert wurde,
– einen Bandscheibenvorfall oder sensomotorische Beschwerden (z.B. Schwäche in Ihren Beinen, Gefühlsverlust im Genitalbereich, sowie Darm- oder Blaseninkontinenz) hat oder hatte,
– wegen Schlaganfall, Lähmungen, Multipler Sklerose, Krampfleiden, Thrombose oder Psychose ärztlich behandelt wird,
– gestürzt ist oder eine andere körperliche Verletzung erlitten hat und nicht medizinisch untersucht wurde, um Verletzungen der Wirbelsäule, des Rückenmarks oder des betroffenen Gelenks auszuschließen,
– eine Vorgeschichte von Herzerkrankungen, Kurzatmigkeit nach weniger als 2 Stockwerken Treppensteigen oder andere nicht abgeklärte Herz-Kreislauf-Beschwerden (z.B. Herzklopfen, unklare Schwellung der Beine, Husten) oder ein Lungenversagen hat oder hatte,
– unter einer bekannten rheumatischen Erkrankung leidet oder eine niedrige Knochendichte hat (altersbedingter Knochenschwund oder andere medizinische Gründe),
– unter verstärkten Blutungen oder an erblichen Blutungsstörung leidet oder Medikamente zur Hemmung der Blutgerinnung einnimmt,
– unter einem unsicheren Gang, gehäuften Stürzen, niedrigem Blutdruck oder Schwindel, der durch Bewegung verursacht wird, leidet,
– aktuell an einer akute Entzündung, Fieber, geschwollenen bzw. stark erwärmten Gelenken leidet oder in der Vergangenheit die Diagnose eines Infektes im Bereich der Wirbelsäule, des Hüft-, oder Kniegelenks erhalten hat oder
– schwanger ist oder schwanger sein könnte.

Hier finden Sie ein PDF zum Download aller aufgeführten Indikationen.
Hier finden Sie ein PDF zum Download aller aufgeführten Kontraindikationen.

III. Hinweise zur Anwendung und zu Nebenwirkungen

1. Die App beinhaltet ein therapeutisches Trainingsprogramm bei Rücken-, Knie- und Hüftschmerzen und weiteren orthopädischen Diagnosen. Adressiert werden Anwender mit unspezifischen Kreuz,- Knie und Hüftschmerzen, Arthrose der Wirbelsäule (Osteochondrose), Arthrose der Knie (Gonarthrose) und Arthrose der Hüfte (Coxarthrose). Sie bietet u.a. personalisierte und therapeutische Trainingsinhalte, die sich basierend auf den Rückmeldungen der Nutzer anpassen, Möglichkeiten zur Beobachtung von Trainingsaktivität und Krankheitsverlauf, Möglichkeiten zum Testen der Bewegungsfähigkeit sowie edukative Inhalte zu der Gesundheit des Stütz- und Bewegungsapparats.
2. Die App kann nach ärztlicher Verordnungsgrund oder ohne ärztliche Verordnung genutzt werden. Sie ersetzt keine medizinische oder therapeutische Diagnose, Empfehlung oder ärztliche Behandlung. Vor der Anwendung sollte daher ein Arzt bestätigt haben, dass die App für den Nutzer in seiner speziellen gesundheitlichen Situation geeignet ist.
3. Vor der Anwendung ist die über App und Website abrufbare Gebrauchsanweisung aufmerksam komplett durchzulesen. Vor der Ausführung einer Übung sind die Übungsanleitungen im Anleitungsvideo und die Erklärtexte unter den Anleitungsvideos zu beachten. Sie enthalten wichtige Information zur korrekten Ausführung der Übungen. Bei Unsicherheit, wie eine Übung auszuführen ist, ist diese abzubrechen und HTS und/oder ein Arzt oder Therapeut zu konsultieren. Obwohl die Übungen so ausgewählt wurden, dass sie für das Training zu Hause in Eigenregie ohne anwesenden Arzt oder Therapeuten geeignet sind, kann die falsche Ausführung der Übungen zu Schmerzen und Verletzungen führen. Anweisungen eines Arztes oder Therapeuten in Bezug auf die Übungen und Bewegungen stehen immer über den Anleitungen in der App und müssen immer exakt befolgt werden. Eine Missachtung der Anweisungen des Arztes oder Therapeuten bei der Anwendung der App kann zu Schmerzen und Verletzungen führen.
Fragen an HTS können jederzeit an die eingangs angegebenen Kontaktdaten von HTS gestellt werden.
4. Für die ordnungsgemäße Funktion der App ist zwingend erforderlich, dass die in der App gestellten Fragen, z.B. zu Beschwerdebereich, ärztlichen Befunden, Bewegungseinschränkungen, Schmerzen und zu der Fähigkeit, alle Wiederholungen einer Übung auszuführen, immer ordnungsgemäß beantwortet werden. Ungenaue oder falsche Angaben in der App können dazu führen, dass ungeeignete Übungen gewählt werden, welche zu Schmerzen oder Verletzungen führen.

5. Nebenwirkungen, d.h. unerwünschte Wirkungen, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der App auftreten können, können
– vorübergehende, leichte Schmerzen, Reizungen, Schwellungen durch Überbeanspruchung von Gelenken, Muskeln oder Sehnen,
– Schmerz in Beinen, Knien, Handrücken,
– ischiasähnliche Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule durch Reizung der Nervenaustrittspunkte aus der Wirbelsäule sowie
– Juckreiz sein.
Weitere Nebenwirkungen sind zum Zeitpunkt der Verfassung dieser AGB nicht bekannt. Falls bei der Anwendung der App eine unerwünschte Wirkung (z.B. eine Befindlichkeitsstörung oder Veränderung) bemerkt wird, können Nutzer direkt aus der App heraus eine Nachricht (Profil > Einstellungen > Feedback), HTS über die eingangs genannten Kontaktdaten kontaktieren oder die unerwünschte Wirkung an einen Arzt oder Therapeuten melden.
6. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die Sicherheit und Geheimhaltung der bei der Einrichtung des OrthoRegena- Kontos eingegebenen Zugangsdaten. Er garantiert die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher durch ihn in der App ausgewählter Optionen und angegebenen Daten. Bei vorsätzlicher falscher Auswahl und Angabe falscher Daten kann HTS die Nutzung des Nutzers aussetzen und das Kundenkonto suspendieren sowie Ersatz für dadurch eingetretene Schäden verlangen.

IV. Urheber- und Nutzungsrechte

1. Die angebotenen Leistungen („OrthoRegena-Inhalte“) inkl. Videos, Audio, Bilder, Texte, Software, Algorithmen und User Interfaces sind urheberrechtlich und anderweitig geschützt. Dem Nutzer wird eine zeitlich beschränkte, nicht-übertragbare, nicht-ausschließliche Möglichkeit zur Nutzung von OrthoRegena-Inhalten in nicht-kommerzieller Form in dem nach den hiesigen Nutzungsregeln zulässigen Umfang eingeräumt.
2. Eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von OrthoRegena-Inhalten ist nicht zulässig. Das gewährte Nutzungsrecht erlischt, sobald der Nutzer für den jeweiligen OrthoRegena-Inhalt nicht mehr freigeschaltet ist (z.B. nach Ablauf des Verordnungs- / Genehmigungszeitraums oder – bei Selbstzahlern – des OrthoRegena Abonnements) beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
3. Jegliche Rechte an Programminhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter, also HTS, zu.
4. Das Speichern bzw. Archivieren von in der App und auf der Webseite bereitgestellten Programme und Inhalte außerhalb von App und Webseite ist nicht erlaubt. Ebenso verboten ist eine nicht von HTS autorisierte Weitergabe oder das Anbieten der Programme (ganz oder teilweise) an Dritte. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberechtlich geschützten Inhalte oder gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird von HTS mit rechtlichen Schritten verfolgt. Überdies ist es dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus OrthoRegena- Inhalten zu entfernen.

V. Änderung des Leistungsumfangs, Kündigung und Dauer des Nutzungsrechtes

1. Der Leistungs- und Serviceumfang der Programme richtet sich nach der durch den Nutzer ausgewählten Leistung. HTS entwickelt die App und die Programme kontinuierlich weiter. Aus therapeutischen Gründen können neue Funktionen dabei aus medizinischen Gründen eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden. HTS behält sich aber das Recht vor, erforderlichenfalls den Leistungsumfang jederzeit zu ergänzen oder gegebenenfalls anzupassen.
2. Bei Verdacht auf schuldhaften Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, bei missbräuchlicher Nutzung oder Vertragsverletzung durch den Nutzer oder einen ihm zurechenbaren Dritten ist HTS berechtigt, die Nutzung des Nutzers auszusetzen und das Kundenkonto zu suspendieren. Der Nutzer ist unverzüglich anzuhören. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Suspendierung wieder aufgehoben und die Nutzungszeit um den Zeitraum der Suspendierung verlängert.
3. Die Nutzungsmöglichkeit der App beginnt mit Installation. Nach dem ersten Start der App beginnt eine 7 Tage dauernde Gratis- Erprobungsphase. Die Gratis- Erprobungsphase kann in besonderen Ausnahmesituationen (z.B. Corona/COVID-19) außerordentlich verlängert werden. Nach Ablauf der Gratis-Erprobungsphase kann der Nutzer die App nur noch nutzen, wenn
– der Nutzer als gesetzlich Versicherter einen Freischaltcode nach ärztlicher Verordnung eingibt oder eine sonstige Kostenübernahme/-erstattung durch eine Krankenversicherung besteht und der entsprechende Freischaltcode eingegeben wird oder
– ein von HTS angebotenes kostenpflichtiges Abonnement abschließt.
4. Die Nutzungsdauer ist bei Nutzung mit Freischaltcode auf den freigeschalteten Zeitraum beschränkt. Die Nutzung mit Kostenübernahme/-erstattung einer Krankenversicherung ist zeitlich limitiert und geht zum Ende des Kostenübernahme-bzw. Kostenerstattungszeitraums automatisch zu Ende. Diese Nutzung mündet nicht in ein Abonnement. Der Nutzer wird nach Ablauf des freigeschalteten Zeitraums lediglich darauf hingewiesen, dass die Eingabe eines neuen Freischaltcodes oder aber der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements zur weiteren Nutzung erforderlich ist.
5. Bei Abschluss eines Abonnements als Selbstzahler (ohne Freischaltcode) gilt die jeweils gewählte Laufzeit als Mindestlaufzeit. Bei Selbstzahlern ist eine Kündigung zum jeweiligen Ende der Laufzeit bis spätestens 24 Stunden vor Ende der Laufzeit bei dem Betreiber des Distributionskanals (z.B. iOS App Store oder Google Play), über die das OrthoRegena – Abonnement erworben wurde, möglich. Wird das Abonnement nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils automatisch um den abgeschlossenen Zeitraum zu den gleichen Bedingungen.
6. Über das 14- tägige Widerrufsrecht wird der Nutzer zu Beginn der Nutzungsmöglichkeit (Tag des Vertragsschlusses) gesondert belehrt. Die entsprechende Widerrufsbelehrung sowie das Muster- Widerrufsformular sind als Anlage diesen AGB nochmals beigefügt.

VI. Nutzungsentgelt für Selbstzahler

1. Liegt keine Kostenübernahme/-erstattung durch eine gesetzliche Krankenversicherung vor oder ist der Nutzer Selbstzahler, kann er ein kostenpflichtiges Abonnement erwerben. Angeboten wird ein Abonnement mit einer Mindestlaufzeit von 1 Monat für derzeit 89,99 Euro pro Monat (Nutzungsentgelt). Die Bezahlung der Nutzungsentgelte für Selbstzahler erfolgt im Voraus an den jeweiligen Distributionskanal (z.B. iOS App Store oder Google Play) sowie im Falle wiederkehrender Gebühren entsprechend des jeweils vereinbarten Abrechnungszyklus. Selbstzahler sind verpflichtet, alle nötigen Angaben für die Zahlung korrekt anzugeben. HTS kann die Leistung deaktivieren oder einstellen, wenn Zahlungen ausstehen. Im Übrigen geltend die AGB des jeweiligen Distributionskanal (z.B. iOS App Store oder Google Play) ergänzend.
2. HTS kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft eine angemessene Anpassung des Nutzungsentgeltes nach vorstehender Ziffer 2. geltend machen. Sind seit der letzten Anpassung mehr als 12 Monate vergangen und überschreitet sie 20 % des bisher vereinbarten Nutzungsentgeltes nicht, gilt die Anpassung als stillschweigend genehmigt, wenn sie von HTS vorab in Textform angezeigt wurde und Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Anpassungsanzeige in Textform widerspricht. Der Nutzer wird hierauf bei Beginn der Frist besonders hingewiesen. Ansonsten bedürfen Preisanpassungen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.
3. Die vorstehenden Ziffern 2. und 3. gelten nur bei Selbstzahlern, d.h. sie gelten nicht bei Übernahme bzw. Erstattung der Nutzungsentgelte durch die gesetzliche Krankenversicherung.

VI. Keine Erfolgsgarantie sowie Haftungsbeschränkung

1. Eine Garantie für den Eintritt des Therapieerfolgs kann HTS schon deshalb nicht geben, weil dies nicht allein von der Qualität von der App und den Programmen abhängt, sondern in erheblichem Umfang auch von der Disposition des Nutzers und äußeren Umständen abhängt, die HTS nicht beeinflussen kann.
2. HTS haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalspflichten) oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, z. B. Bereitstellen des therapeutischen Trainings. Die Haftung für Kardinalspflichten ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

VII. Schlussbestimmung und salvatorische Klausel

1. Leistungsort ist der Sitz der HTS in Unna/ Deutschland. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB auch nur teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Falle, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem gewollten Vereinbarungsinhalt in rechtlich zulässiger Form am weitesten entspricht. Gleiches gilt für den Fall einer Regelungslücke.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HTS – Health Technology and Services UG (haftungsbeschränkt), Bahnhofstr. 46, 59423 Unna, E-Mail: service@diga.orthoregena.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.